Zolldokumentation

Die Zolldokumentation umfasst die Unterlagen und Angaben, die für die Einfuhr, Ausfuhr und Zollabfertigung von Waren benötigt werden. Im Zusammenhang mit Lieferungen in die Eurasische Wirtschaftsunion (EAWU) müssen dabei zollrechtliche Angaben, Produktinformationen und gegebenenfalls erforderliche regulatorische Nachweise aufeinander abgestimmt sein.

Die EAWU umfasst Russland, Belarus, Kasachstan, Armenien und Kirgisistan. Für die Einfuhr von Waren gelten gemeinsame zollrechtliche Grundlagen der EAWU sowie abhängig von Ware, Einfuhrland und Zollverfahren weitere regulatorische und nationale Anforderungen.

Die Zolldokumentation dient insbesondere dazu:

• die eingeführte Ware eindeutig zu identifizieren,
• die Ware zollrechtlich anzumelden,
• die zutreffende TN-VED-Klassifizierung anzugeben,
• Zölle und andere Einfuhrabgaben zu bestimmen,
• gegebenenfalls erforderliche Genehmigungen und Konformitätsnachweise vorzulegen,
• sowie die Zollabfertigung und Freigabe der Ware zu ermöglichen.

Welche Dokumente für eine konkrete Lieferung erforderlich sind, hängt insbesondere ab von:

• Art und Beschaffenheit der Ware,
• TN-VED-Klassifizierung,
• Ursprungs- und Herkunftsland,
• Einfuhrland innerhalb der EAWU,
• gewähltem Zollverfahren,
• anwendbaren Technischen Reglements,
• sowie gegebenenfalls bestehenden Genehmigungs-, Registrierungs- oder Konformitätsanforderungen.

Zu den für eine Einfuhr typischerweise relevanten Unterlagen und Angaben können beispielsweise gehören:

• Handelsrechnung,
• Packliste,
• Transportdokumente,
• Zollanmeldung,
• TN-VED-Code,
• gegebenenfalls Ursprungsnachweise,
• EAC-Zertifikat oder EAC-Deklaration, soweit erforderlich,
• staatliche Registrierungen oder andere regulatorische Nachweise, soweit erforderlich,
• Importgenehmigungen oder Lizenzen, soweit erforderlich,
• sowie weitere produkt- oder verfahrensspezifische Dokumente.

Eine besondere Bedeutung hat die korrekte Einreihung der Ware in die TN VED EAWU. Der TN-VED-Code ist unter anderem für die zolltarifliche Behandlung der Ware relevant und kann wichtige Hinweise darauf geben, welche Einfuhrbeschränkungen, Genehmigungen oder Konformitätsnachweise zu prüfen sind.

Der TN-VED-Code allein entscheidet jedoch nicht darüber, ob ein bestimmter EAC-Konformitätsnachweis erforderlich ist. Für die Beurteilung müssen zusätzlich die technischen Eigenschaften, der Verwendungszweck und der Anwendungsbereich der jeweiligen Technischen Reglements berücksichtigt werden.

Bei Produkten, die einer EAC-Zertifizierung oder Konformitätsbewertung unterliegen, ist insbesondere darauf zu achten, dass die Angaben in den Zoll- und Zertifizierungsunterlagen miteinander vereinbar sind.

Von besonderer Bedeutung ist die Übereinstimmung von:

• Herstellerangaben,
• Produktbezeichnung und Warenbeschreibung,
• Typen und Modellen,
• TN-VED-Klassifizierung,
• Angaben im EAC-Zertifikat oder in der EAC-Deklaration,
• sowie gegebenenfalls weiteren regulatorischen Produktangaben.

Auch die Technische Dokumentation kann im Zusammenhang mit der Zollabwicklung von Bedeutung sein. Sie gehört nicht in jedem Fall zu den unmittelbar mit der Zollanmeldung einzureichenden Unterlagen, kann jedoch beispielsweise zur technischen Identifikation des Produkts oder zur Überprüfung regulatorischer Anforderungen herangezogen werden.

Hierzu können abhängig vom Produkt beispielsweise gehören:

• technische Datenblätter,
• Produktbeschreibungen,
• Zeichnungen,
• Betriebsanleitungen,
• Prüfberichte,
• Technische Pässe,
• Sicherheitsnachweise,
• sowie weitere produktbezogene technische Unterlagen.

Besonders bei Maschinen, Industrieanlagen, elektrischen Geräten, Druckgeräten, Chemikalien und anderen regulierten Produkten können Zollabwicklung und Konformitätsbewertung eng miteinander verbunden sein. Vor der Einfuhr sollte deshalb geprüft werden, welche regulatorischen Nachweise für das konkrete Produkt erforderlich sind.

Abhängig vom Produkt können neben einem EAC-Zertifikat oder einer EAC-Deklaration beispielsweise auch:

• eine staatliche Registrierung,
• eine metrologische Zertifizierung bzw. Zulassung von Messmitteln,
• Importgenehmigungen,
• oder andere produktspezifische Nachweise

erforderlich sein.

Fehlerhafte oder widersprüchliche Angaben können zu Rückfragen und Verzögerungen bei der Zollabwicklung führen. Typische Schwierigkeiten entstehen beispielsweise durch:

• fehlerhafte oder unvollständige Warenbeschreibungen,
• fehlerhafte TN-VED-Klassifizierungen,
• Abweichungen zwischen Handels- und Zertifizierungsunterlagen,
• widersprüchliche Hersteller-, Typen- oder Modellangaben,
• fehlende erforderliche EAC-Konformitätsnachweise,
• fehlende Registrierungen oder Genehmigungen,
• fehlende oder fehlerhafte EAC-Kennzeichnung,
• sowie unvollständige technische Produktinformationen.

Eine frühzeitige Abstimmung von Zollklassifizierung, Produktbeschreibung und regulatorischen Nachweisen kann dazu beitragen, solche Probleme bereits vor dem Versand der Ware zu erkennen.

Wir unterstützen Hersteller, Exporteure und Importeure bei der Vorbereitung und Abstimmung der für den Marktzugang in der EAWU erforderlichen regulatorischen Produktunterlagen. Dazu gehören die Prüfung der TN-VED-Klassifizierung im Zusammenhang mit den regulatorischen Anforderungen, die Bestimmung erforderlicher EAC-Konformitätsnachweise, die Vorbereitung der Technischen Dokumentation sowie die Abstimmung der Produkt- und Zertifizierungsangaben im Hinblick auf die Einfuhr und Zollabwicklung.