Zolltarifauskunft

Die Zolltarifauskunft dient der Bestimmung bzw. Bestätigung der zolltariflichen Einreihung einer Ware in die Warennomenklatur der Eurasischen Wirtschaftsunion (TN VED EAWU). Sie schafft Klarheit darüber, welcher TN-VED-Code einem Produkt zuzuordnen ist und bildet damit eine wichtige Grundlage für die Zollabwicklung sowie die Prüfung weiterer Einfuhr- und Konformitätsanforderungen innerhalb der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU).

Die EAWU umfasst Russland, Belarus, Kasachstan, Armenien und Kirgisistan. Für die Einfuhr von Waren in diesen Wirtschaftsraum werden Produkte anhand der TN VED EAWU klassifiziert. Die TN VED basiert auf dem internationalen Harmonisierten System (HS), erweitert dieses jedoch um zusätzliche Stellen für die innerhalb der EAWU erforderliche detaillierte Wareneinreihung.

Eine Zolltarifauskunft bzw. fachliche Prüfung der Zolltarifierung kann insbesondere dazu dienen:

  • den zutreffenden TN-VED-Code zu bestimmen,
  • die zollrechtliche Behandlung eines Produkts zu klären,
  • anwendbare Zollsätze und weitere Einfuhrmaßnahmen zu prüfen,
  • mögliche Genehmigungs- und Nachweispflichten zu identifizieren,
  • die Prüfung von EAC-Konformitätsanforderungen zu unterstützen,
  • sowie Risiken bei der Zollabwicklung zu reduzieren.

Bei der zolltariflichen Einreihung können abhängig vom Produkt insbesondere folgende Informationen relevant sein:

  • Produktbezeichnung und Verwendungszweck,
  • Funktion und Funktionsweise,
  • Material und Werkstoffzusammensetzung,
  • technische Eigenschaften,
  • Aufbau und Konstruktion,
  • Bestandteile und Komponenten,
  • sowie gegebenenfalls technische Zeichnungen, Datenblätter oder Produktbeschreibungen.

Eine korrekte TN-VED-Klassifizierung ist auch im Zusammenhang mit der EAC-Zertifizierung und Konformitätsbewertung von großer Bedeutung. TN-VED-Codes werden in verschiedenen regulatorischen Vorschriften und Produktlisten verwendet und können deshalb einen wichtigen Hinweis darauf geben, welche Konformitäts- oder Einfuhranforderungen für ein Produkt zu prüfen sind.

Der TN-VED-Code allein entscheidet jedoch nicht darüber, ob für ein Produkt ein EAC-Zertifikat oder eine EAC-Deklaration erforderlich ist. Für die regulatorische Einstufung müssen zusätzlich insbesondere:

  • Produktart und Verwendungszweck,
  • technische Eigenschaften,
  • Anwendungsbereich der jeweiligen Technischen Reglements,
  • gegebenenfalls vorgesehene Ausnahmen,
  • sowie die konkrete Produktausführung

berücksichtigt werden.

Erst aus der gemeinsamen Betrachtung von Produktklassifizierung, TN-VED-Code und regulatorischen Anforderungen lässt sich zuverlässig beurteilen, welche Nachweise für die Einfuhr und das Inverkehrbringen erforderlich sind.

Abhängig vom Produkt können beispielsweise relevant sein:

Besonders bei Maschinen, Industrieanlagen und komplexen technischen Produkten kann die TN-VED-Klassifizierung anspruchsvoll sein. Ein Produkt kann aus zahlreichen Komponenten bestehen oder mehrere Funktionen erfüllen, sodass für die korrekte Einreihung eine genaue technische Produktanalyse erforderlich sein kann.

Auch bei elektrischen Geräten, Druckgeräten, Chemikalien, Werkstoffen und anderen regulierten Produkten ist eine eindeutige Produktbeschreibung von großer Bedeutung. Allgemeine Handelsbezeichnungen reichen für eine zuverlässige Klassifizierung häufig nicht aus.

Im Rahmen eines EAC-Projekts sollten TN-VED-Klassifizierung und technische Produktbewertung deshalb möglichst frühzeitig aufeinander abgestimmt werden. Dies ist insbesondere dann wichtig, wenn der TN-VED-Code in Zertifizierungsunterlagen, EAC-Zertifikaten, EAC-Deklarationen oder anderen regulatorischen Dokumenten angegeben wird.

Dabei sollten insbesondere:

  • Produktbezeichnung,
  • Herstellerangaben,
  • Typen und Modelle,
  • technische Produktbeschreibung,
  • TN-VED-Code,
  • anwendbare Technische Reglements,
  • sowie Angaben in Zoll- und Konformitätsunterlagen

konsistent und nachvollziehbar sein.

Abweichungen zwischen der tatsächlichen Ware, der TN-VED-Klassifizierung und den vorgelegten Dokumenten können zu Rückfragen oder Problemen bei der Einfuhr führen. Typische Schwierigkeiten entstehen beispielsweise durch:

  • unzureichende oder ungenaue Produktbeschreibungen,
  • fehlerhafte TN-VED-Codes,
  • unterschiedliche Klassifizierungen durch Hersteller und Importeur,
  • Abweichungen zwischen Zoll- und Zertifizierungsunterlagen,
  • unvollständige technische Produktinformationen,
  • sowie eine ausschließlich anhand des TN-VED-Codes vorgenommene Beurteilung der EAC-Zertifizierungspflicht.

Bei Zweifeln über die korrekte zolltarifliche Einreihung kann eine behördliche Entscheidung bzw. Auskunft zur Klassifizierung erforderlich oder sinnvoll sein. Dabei ist zwischen einer fachlichen Einschätzung der Zolltarifierung und einer formellen Entscheidung der zuständigen Zollbehörde zu unterscheiden. Die rechtliche Wirkung einer solchen Entscheidung richtet sich nach dem jeweiligen Verfahren und den anwendbaren zollrechtlichen Vorschriften.

Eine frühzeitige und technisch nachvollziehbare TN-VED-Klassifizierung kann dazu beitragen, Fehlklassifizierungen, widersprüchliche Zertifizierungsunterlagen und Verzögerungen bei der Zollabwicklung zu vermeiden.

Wir unterstützen Hersteller, Exporteure und Importeure bei der technischen und regulatorischen Prüfung der TN-VED-Klassifizierung im Zusammenhang mit der EAC-Konformitätsbewertung. Dazu gehören die Analyse der Produktmerkmale, die Abstimmung von TN-VED-Code und regulatorischen Anforderungen sowie die Prüfung der für das Produkt erforderlichen EAC-Konformitätsnachweise. Bei komplexen Produkten stimmen wir die Klassifizierung und Zertifizierungsanforderungen außerdem mit den beteiligten Fachstellen und Zertifizierungsstellen ab.

Zurück zum Glossar